Das Zollrecht

In Zeiten des grenzenlosen Handels ist eins klar: Zwischen Umsatzsteuer- und Zollrecht besteht eine große Schnittmenge – und jede Menge Klärungsbedarf. Denn sobald Waren aus der Europäischen Union in ein Drittland oder umgekehrt bewegt werden, stellen sich zollrechtliche Fragen, bei denen wir Sie kompetent beraten können.

Der besondere Fokus unserer Beratung liegt auf dem Einfuhrumsatzsteuerrecht. Von unserem Rat können Sie hier gleich doppelt profitieren: Sie können Ihre Belastung durch die Einfuhrumsatzsteuer reduzieren und Sie können sich den Vorsteuerabzug in vollem Umfang sichern. Wobei übrigens das optimale Timing eine große Rolle spielt. Denn aus Cash-Flow-Gründen ist es wichtig, die Einfuhrumsatzsteuer so spät wie möglich zu bezahlen und sie so früh wie möglich erstattet zu bekommen – aber wem sagen wir das!

Bei all diesen Überlegungen ist das Zollrecht die entscheidende Instanz. Und weil es sich beim Zollrecht um ein sehr formales Rechtsgebiet handelt, ist eine kompetente Beratung extrem wichtig. Denn schon kleine Verstöße können bußgeldrechtliche oder sogar strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

  • Wir beraten Sie bei der optimalen Gestaltung Ihrer zollrechtlichen Angelegenheiten, zeigen Ihnen Gestaltungsmöglichkeiten und Vereinfachungen auf.
  • Wir unterstützen Sie bei der Erstellung von Arbeits- und Organisationsanweisungen.
  • Wir erstellen Gutachten zu allen zollrechtlichen Themen (z. B. Optimierung Zollverfahren, zutreffender Zollwert, Präferenzbegünstigungen).
  • Wir begleiten Ihre Zollaußenprüfung.
  • Wir vertreten Sie in sämtlichen Rechtsbehelfsverfahren und unterstützen Sie bei Erstattungs- und Erlassanträgen.

Als Rechtsanwälte unterstützen wir Sie selbstverständlich auch bei finanzgerichtlichen Verfahren und Verfahren vor dem Bundesfinanzhof bis hin zum Europäischen Gerichtshof.

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ZOLL UND VERBRAUCHSTEUERN

Die Bedeutung des internationalen Warenverkehrs nimmt mit voranschreitender Globalisierung stetig zu. Viele Unternehmen beziehen Handelsware und Produktionsmaterial aus aller Herren Länder oder verlagern ihre Produktion zumindest teilweise ins Ausland, weit über die Grenzen der Europäischen Union hinaus. Der grenzüberschreitende Warenverkehr macht es notwendig, die jeweils geltenden zollrechtlichen Vorschriften zu kennen und zu beachten. Durch Verstöße gegen Zollvorschriften entstehen teilweise Zollabgaben in beträchtlicher Höhe und lösen erhebliche abgabenrechtliche Risiken für Unternehmen und deren Vertreter aus.

Planung

Ziel jedes Unternehmens sollte es sein, Zollabgaben zu reduzieren, um Kosten zu sparen und im internationalen Wettbewerb gut aufgestellt zu sein.
Dies können Unternehmen zum Beispiel erreichen, indem sie

  • den Zollwert optimieren,
  • bestimmte Zollverfahren nutzen und dadurch die Entstehung von Einfuhrabgaben vermeiden oder
  • Präferenzen zur Verringerung der Einfuhrabgabenlast nutzen.

KÜFFNER MAUNZ LANGER ZUGMAIER berät Unternehmen aller Größenordnungen dabei, die zollrechtliche Abwicklung der Warenströme zu optimieren. Wir helfen, die Abgabenlast, aber auch etwaige Risiken möglichst gering zu halten. Unser Beratungsangebot umfasst das volle Spektrum, angefangen bei der Begutachtung einzelner zollrechtlicher Fragen, wie zum Beispiel die Tarifierung einzelner Produkte, bis hin zur Entwicklung einer übergreifenden Zollstrategie für das gesamte Unternehmen.

Optimierung

Ebenso wichtig wie die zolloptimierte Umsetzung neuer Prozesse ist die Überprüfung bestehender Prozesse. Gesetzesänderungen und der ständige Wandel von Geschäftsabläufen machen es erforderlich, die bestehenden Prozesse von Zeit zu Zeit zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Hierzu zählen unter anderem auch die Anforderungen aus bestehenden Bewilligungen.

Das Zollrecht überträgt in weiten Teilen die Verantwortung für die zutreffende zollrechtliche Behandlung auf die Unternehmen. Mit Hilfe elektronischer Verfahren können die Behörden Fehler bei der Zollabwicklung leichter aufdecken. Häufig mündet die Feststellung solcher Verstöße in Bußgeldverfahren. Neben der Minimierung der Zollabgaben spielen daher insbesondere auch die Organisation der Zollabwicklung und die Verantwortung für die zollrechtliche Compliance eine wichtige Rolle.

KÜFFNER MAUNZ LANGER ZUGMAIER überprüft die Zollprozesse im Unternehmen vor Ort und sucht im Rahmen eines Zoll-Reviews nach Optimierungspotenzial. Dazu gehört es unter anderem, die Risiken aus der Zollabwicklung zu minimieren, Potenzial für Erstattungen aufzudecken, den administrativen und finanziellen Aufwand zu verringern, die Verantwortung für die zollrechtliche Compliance im Unternehmen klar zu definieren sowie die Prozesse organisatorisch abzusichern. Selbstverständlich beraten wir die Unternehmen auch bei der Gestaltung entsprechender Dienstleisterverträge.

Zoll und Einfuhrumsatzsteuer

Jede Einfuhr löst auch Einfuhrumsatzsteuer aus. Dies belastet die Liquidität von Unternehmen sehr stark, obwohl die entstandene Einfuhrumsatzsteuer grundsätzlich als Vorsteuer abzugsfähig ist. Gerade an der Schnittstelle von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer können Unternehmen Prozesse optimieren und damit Rechtsunsicherheit vermeiden.

Durchsetzung

Die zollrechtlichen Vorschriften werden zusehends komplexer und die sich daraus ergebenden Anforderungen für die Unternehmen höher. Die Vielzahl europäischer und nationaler Vorschriften sowie die dazu ergehende Rechtsprechung machen es für Unternehmen schwierig, ihre Rechte zu kennen und wahrzunehmen. In der Diskussion mit den Zollbehörden ist diese Kenntnis aber unerlässlich, um die Interessen des Unternehmens optimal zu verfolgen.

KÜFFNER MAUNZ LANGER ZUGMAIER unterstützt Unternehmen dabei, ihre Rechte zu verfolgen und durchzusetzen. Unser Leistungsangebot umfasst die Beratung in Einzelfragen bis hin zur umfassenden Betreuung der Zollaußenprüfung, die Beratung und Vertretung in Rechtsbehelfsverfahren, die Beratung und Vertretung bei Erstattungs- und Erlassanträgen sowie die Vertretung vor den Finanzgerichten und dem Bundesfinanzhof bis hin zum EuGH.

Verbrauchsteuern

Selbstverständlich beraten wir Unternehmen auch bei Verbrauchsteuern, wie zum Beispiel Tabaksteuer, Branntweinsteuer und Kaffeesteuer. Unser Beratungsangebot umfasst hier ebenfalls das gesamte Leistungsspektrum, wie es oben für Zölle dargestellt ist.

Ansprechpartner:

DR. CHRISTIAN SALDER
Rechtsanwalt, Steuerberater,
Fachanwalt für Steuerrecht
Telefon: +49 89 217501285
E-Mail: christian.salder@kmlz.de