Umsatzsteuer Newsletter 47/2025
BFH zur Umsatzsteuerbefreiung von Privatkliniken: Licht und Schatten
Seit Jahren führt bei der Umsatzsteuerbefreiung von Privatkliniken die Frage der sozialen Vergleichbarkeit der Leistungserbringung in vielen Fällen zu Auseinandersetzungen mit der Finanzverwaltung. In einem seiner letzten Urteile nimmt der zwischenzeitlich aufgelöste XI. Senat des BFH (Az.: XI R 36/23) zu verschiedenen Einzelaspekten dieses Merkmals Stellung. Die Entscheidung ging zwar zu Lasten der klagenden Klinik aus. Dennoch ergeben sich aus dem Urteil auch positive Aspekte für Privatkliniken, die die Steuerbefreiung anstreben.
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